Nutzungsbedingungen (Auszug unserer AGB)
1 Geltungsbereich
1.1 ebersoft, Inh. Christian Eberhard, Adalbertstraße 41b, 80799 München (nachfolgend: ebersoft) bietet auf der Website prima.schule eine webbasierte Lernplattform (nachfolgend: Plattform). Schüler, Eltern/Erziehungsberechtigte und Lehrkräfte können in diesem digitalen Raum einfach, sicher und vertrauensvoll zusammenarbeiten.
3 Nutzungsbedingungen
3.1 Die Plattform ermöglicht den Austausch von Daten verschiedenster Art zwischen Lehrkräften und den Nutzern (z. B. Stundenpläne, Hausaufgabenstellung, von Schülern bearbeitete Hausaufgaben, Elternmitteilungen, sonstige Nachrichten zwischen der Lehrkraft und Schülern und ihren Eltern/Erziehungsberechtigten). Eine Kommunikation ist dabei immer nur im Verhältnis zwischen Lehrern und Nutzern, nicht jedoch zwischen Nutzern untereinander möglich.
3.2 Lehrkräfte und Nutzer dürfen die Plattform nur in einer Art und Weise nutzen, die mit diesen Geschäftsbedingungen und den geltenden Gesetzen, insbesondere mit Datenschutzgesetzen, Gesetzen zum Jugendschutz, dem Urheberrechtsgesetz, dem Persönlichkeitsrecht sowie den Strafgesetzen, im Einklang stehen. Insbesondere sind Lehrkräften und Nutzern folgende Handlungen untersagt:
- Beleidigung, Belästigung, Verleumdung oder Bedrohung anderer Nutzer;
- Aufrufen zu Straftaten oder Herstellen oder Verbreiten von Anleitungen für Straftaten;
- Verbreitung von rassistischen, pornografischen, gewaltverherrlichenden oder -verharmlosenden sowie sittenwidrigen Inhalten;
- Verbreitung von Informationen, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch geschützte Rechtsgüter verletzen;
- Verletzung von Urheberrechten oder gewerblichen Schutzrechten Dritter;
- Versenden unaufgeforderter Massensendungen;
- Nutzung der Plattform zu Zwecken, die mit dem Betrieb einer Schule nicht unmittelbar zusammenhängen bzw. nicht vom Lehrauftrag der Schule gedeckt sind.
3.3 ebersoft ist weder gesetzlich noch vertraglich verpflichtet, die von Lehrkräften oder Nutzern auf die Plattform geladenen oder über die Plattform kommunizierte Inhalte zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. ebersoft macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Erhält ebersoft allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung einer Lehrkraft oder eines Nutzers, wird ebersoft die Inhalte ggf. löschen bzw. prüfen, ob die Vorwürfe begründet sind und dann über die Löschung entscheiden.
3.4 Die Schule garantiert, dass die Lehrkräfte und die Nutzer sämtliche Rechte an den von ihnen auf die Plattform hochgeladenen Inhalten erworben haben und dass die Inhalte nicht gegen Rechte Dritter, z. B. Urheberrechte oder Geheimhaltungsrechte, verstoßen. Verletzen hochgeladene Inhalte Rechte Dritter und nimmt der Dritte ebersoft deshalb in Anspruch, stellt die Schule ebersoft von allen Ansprüchen frei, die der Dritte aufgrund der Rechtsverletzung gegen ebersoft geltend macht. Die Schule überlässt dabei ebersoft die Rechtsverteidigung und übernimmt alle ebersoft entstehenden Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten, soweit ebersoft die Rechtsverteidigung übernehmen möchte. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von ebersoft bleiben unberührt. Der Schule steht das Recht zu, nachzuweisen, dass ebersoft tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.
3.5 Im Fall einer Rechtsverletzung Dritter durch Inhalte von Lehrkräften oder Nutzern wird die Schule die vertragswidrigen und/oder gesetzwidrigen Inhalte nach Aufforderung durch ebersoft sofort entfernen bzw. ändern.
3.6 Eltern/Erziehungsberechtigten sind zur Aufsicht über ihre minderjährigen Kinder im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform verpflichtet.
3.7 Lehrkräfte und Nutzer sorgen regelmäßig für die regelmäßige Sicherung der auf der Plattform ausgetauschten Daten (Ausdruck oder lokale Speicherung).
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